发明名称 |
CLOSEABLE DISPENSING DEVICE |
摘要 |
<p>Es wird eine verschließbare Abgabevorrichtung zur Abgabe eines in einem Behälter enthaltenen flüssigen, viskosen oder pastösen Mediums beschrieben, mit einer zur Abgabe des Mediums dienenden Austrittsöffnung (241), einem sich zwischen dem Behälter und der Austrittsöffnung erstreckenden Kanal (233, 234;311), und einer in eine Öffnung (231) der Abgabevorrichtung eingesetzten und relativ zu dieser bewegbaren Verschlußvorrichtung zum Verschließen des Kanals. Die beschriebene Abgabevorrichtung zeichnet sich dadurch aus, daß die Verschlußvorrichtung und die die Öffnung begrenzende Fläche nur über an der Verschlußvorrichtung oder an der die Öffnung begrenzenden Fläche vorgesehene Erhebungen (313-316) in Kontakt kommen.</p> |
申请公布号 |
WO2006013179(A1) |
申请公布日期 |
2006.02.09 |
申请号 |
WO2005EP53649 |
申请日期 |
2005.07.26 |
申请人 |
BMF GESELLSCHAFT FUER INNOVATIVE TECHNOLOGIEN MBH;SCHMID, DIETER;ALBERS, MARTIN;ROEMER, FRANK |
发明人 |
SCHMID, DIETER;ALBERS, MARTIN;ROEMER, FRANK |
分类号 |
(IPC1-7):B65D47/30;B65D51/16;B65D47/28 |
主分类号 |
(IPC1-7):B65D47/30 |
代理机构 |
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代理人 |
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主权项 |
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地址 |
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