发明名称 POURING SPOUT CLOSURE WITH A PIERCING CUTTER FOR COMPOSITE PACKAGINGS OR CONTAINERS SEALED WITH FILM MATERIAL
摘要 Der Ausgiesser-Verschluss besteht aus einem Flansch (1) zum Aufschweissen auf eine Verbundpackungen oder auf das Folienmaterial eines damit verschlossenen Behälters, und einem daran nach oben auskragenden, kreisförmigen Rand (2) sowie einem drehbar auf diesen Rand (2) aufklipsbaren, kombinierten Deckel (3) und Ausgiesser, welcher eine Stechschneide-Einrichtung (4) bildet. Diese Stechschneide-Einrichtung (4) besteht aus einem Teil (7) des Kappendeckels (5), der aus der Deckeloberfläche um eine Schwenkachse (11) aufklappbar ist. Zwei auf der Unterseite dieses Teils (7) hinter seiner Schwenkachse (11) in Randnähe des Kappenrandes (6) angeformte Stechschneider (9, 20) werden dadurch über die Ebene der Unterseite des Flansches (1) hinaus abgeschwenkt und stechen die unter dem Flansch verlaufende Verbundpackung oder Dichtfolie an. Hernach wird der Deckel und Ausgiesser (3) auf dem Flanschrand (2) gedreht, sodass die beiden Stechschneider (9, 20) um annähernd 360° eine Scheibe aus dem Verbundpackung oder der Dichtfolie ausschneiden und diese hernach nach unten geschwenkt wird.
申请公布号 WO2005009847(A9) 申请公布日期 2006.01.12
申请号 WO2004CH00449 申请日期 2004.07.14
申请人 SIG TECHNOLOGY LTD.;WEIST, MARIO 发明人 WEIST, MARIO
分类号 B67D99/00;B65D5/74;B65D47/14;B65D51/22;(IPC1-7):B65D5/74 主分类号 B67D99/00
代理机构 代理人
主权项
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