发明名称 Hinge for a household appliance
摘要 <p>Die Erfindung geht aus von einem Haushaltsgerätscharnier (8) mit einem ersten Scharnierelement (9), einem Befestigungsmittel (18) zur formschlüssigen Verbindung des ersten Scharnierelements (9) mit einem Haltemittel (20) eines Scharnierlagers (12,72) und einem beweglichen Verriegelungselement (24,36,56,70,86,104,110) zur Verriegelung des Befestigungsmittels (18) im Scharnierlager (12,72). Nach der Verriegelung ist das erste Scharnierelement (9) fest mit dem Haltemittel und damit ortsfest am Gehäuse befestigt.</p><p>Um eine zuverlässige Verriegelung des ersten Scharnierelements (9) im Scharnierlager (12,72) zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, dass das Haushaltsgerätscharnier (8) ein Längenausgleichselement (35,55,58,74) umfasst, zur Anpassung einer Abmessung (34,44,64) des Verriegelungselements (24,36,56,70,86,104,110) und/oder eines Abstands zwischen einem zweiten Scharnierelement und einem Element (32,80) des Scharnierlagers (12,72) im verriegelten Zustand aneinander. </p>
申请公布号 EP1612487(A3) 申请公布日期 2006.01.11
申请号 EP20050105842 申请日期 2005.06.29
申请人 BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERAETE GMBH 发明人 GERMANN, PETER;GOETZ, BERNHARD
分类号 F24C15/02;A47L15/42;E05D7/12 主分类号 F24C15/02
代理机构 代理人
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