发明名称 Verschlusseinrichtung für einen Sack
摘要 Die Verschlusseinrichtung besitzt eine zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition verstellbare Klemmvorrichtung, vorzugsweise in Form zweier gelenkig verbundener Klemmschenkel, die in der Öffnungsposition über einen Endabschnitt des zu verschließenden Sackes legbar ist und in der Schließposition diesen Endabschnitt kragenförmig zu umschließen und einzuklemmen vermag. Außerdem ist eine Verriegelungsvorrichtung zur Arretierung der Klemmvorrichtung in der Schließposition vorgesehen. Vorzugsweise ist die Klemmvorrichtung mit einem Tragegriff verbunden.
申请公布号 DE102004018589(A1) 申请公布日期 2005.11.10
申请号 DE200410018589 申请日期 2004.04.16
申请人 ECKER, MARTIN 发明人 ECKER, MARTIN
分类号 B65D33/16;(IPC1-7):B65D33/17;B65D33/06 主分类号 B65D33/16
代理机构 代理人
主权项
地址