发明名称 DEVICE FOR DISPENSING A FLUID FROM THE HOLLOW SPACE OF A RECEPTACLE
摘要 <p>Es wird eine Vorrichtung zur Ausgabe eines Fluides, insbesonde­re eines kohlensäurehaltigen Getränkes, aus einem Speicherraum (15) eines Behälters (12) über mindestens eine verschließbare Ausgabeöffnung (14) nach außen angegeben, mit einem gegenüber dem Speicherraum (15) abgetrennten Druckreservoir (16), in dem ein Treibmittel unter Druck aufgenommen ist, das über eine Druckregeleinrichtung (17) mit dem Speicherraum (15) verbindbar ist. Die Druckregeleinrichtung (17) weist ein axial bewegliches Regelorgan (30) vorzugsweise in Form einer Membran auf, die mittels eines Vorspannmittels (38) in Richtung auf eine Offen­stellung, in der Treibmittel aus dem Druckreservoir (16) in den Speicherraum (15) abgegeben wird, beaufschlagt ist, wobei der Umgebungsdruck, dem der Behälter (12) ausgesetzt ist, auf das Regelorgan (30) in Richtung auf die Offenstellung wirkt, und der Innendruck innerhalb des Speicherraums (15) des Behälters (12) auf das Regelorgan (30) in Richtung auf die Schließstel­lung wirkt.</p>
申请公布号 WO2005095229(A1) 申请公布日期 2005.10.13
申请号 WO2005EP03238 申请日期 2005.03.26
申请人 HUBER VERPACKUNGEN GMBH + CO. KG;SCHNEIDER, PETER 发明人 SCHNEIDER, PETER;THEWES, RUDOLPH;HUSSLER, BERND;KRAUSE, KARL-FRIEDRICH
分类号 B65D83/14;B67D1/04;(IPC1-7):B65D83/14 主分类号 B65D83/14
代理机构 代理人
主权项
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