发明名称 DOMESTIC APPLIANCE COMPRISING A SAFETY DEVICE
摘要 <p>Die Erfindung betrifft ein elektromotorisches Haushaltsgerät, insbesondere Entsafter oder Saftzentrifuge (1) mit einem durch eine Sicherheitseinrichtung (47) gegen Einschalten blockierbaren Betätigungselement (7) für einen Schalter zum Steuern eines Antriebsmotors (5), der zum Antrieb eines Arbeitswerkzeugs (6) vorgesehen ist, dem ein Sammelgefäß (41) für abgetrennte Nahrungsmittelbestandteile zugeordnet ist, durch das in seiner betriebsgemäß eingesetzten Position die Sicherheitseinrichtung (47) in eine das Betätigungselement (7) freigebende Stellung gesetzt ist. Um eine Vorrichtung zu schaffen, bei der ein Betrieb des Haushaltsgerätes verhindert ist, wenn ein erforderliches Geräteteil, wie ein Sammelgefäß oder ein Behälterdeckel fehlt oder unsachgemäß eingesetzt ist, wird vorgeschlagen, dass die Sicherheitseinrichtung einen in eine Kulisse (32) eines mit dem Betätigungselement verbundenen Kulissenträgers eingreifenden, zum Blockieren des Schalters an einem Anschlag der Kulisse anliegendes Sperrmittel (59) aufweist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird ein sicherer Betrieb des Haushaltsgerätes ermöglicht.</p>
申请公布号 WO2005094650(A1) 申请公布日期 2005.10.13
申请号 WO2005EP51455 申请日期 2005.03.31
申请人 BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERAETE GMBH;MAZEJ, STANISLAV;OGRIZEK, DARKO;SEDOVSEK, ALEKSANDER;SEMEJA, UROS;ZIBRET, IGOR 发明人 MAZEJ, STANISLAV;OGRIZEK, DARKO;SEDOVSEK, ALEKSANDER;SEMEJA, UROS;ZIBRET, IGOR
分类号 A47J19/02;A47J43/07;(IPC1-7):A47J43/07 主分类号 A47J19/02
代理机构 代理人
主权项
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