发明名称 Tintenpatrone
摘要 Die Erfindung betrifft eine Tintenpatrone (10) zum Einsetzen in eine Patronenaufnahme eines Tintenstrahldruckers. Die Tintenpatrone (10) hat ein Gehäuse (12), in dem mindestens eine Tintenspeicherkammer (26) ausgebildet ist, eine am Gehäuse (12) vorgesehene Belüftungseinrichtung (42), die nach ihrer Aktivierung das Gehäuseinnere zum Druckausgleich mit der Umgebung verbindet, sowie eine Verriegelungseinrichtung (44) zum Verriegeln der Tintenpatrone (10) in der Patronenaufnahme (64), die zwischen einer Verriegelungsstellung, in der sie mit der Patronenaufnahme (64) verriegelt ist, und einer Entriegelungsstellung beweglich ist. Erfindungsgemäß dient die Verriegelungseinrichtung (44) gleichzeitig als Betätigungsorgan für die Aktivierung der Belüftungseinrichtung (42) und kommt bei ihrer Bewegung in ihre Verriegelungsstellung mit der Belüftungseinrichtung (42) in Wirkverbindung, um diese zu aktivieren.
申请公布号 DE102004004558(A1) 申请公布日期 2005.10.13
申请号 DE200410004558 申请日期 2004.01.29
申请人 PELIKAN HARDCOPY PRODUCTION AG, EGG 发明人 SULSER, DANIEL;STEINER, ROLAND
分类号 B41J2/175;(IPC1-7):B41J2/175;B41J2/19 主分类号 B41J2/175
代理机构 代理人
主权项
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