发明名称 DOUBLE LOCKING SYSTEM FOR A SLIDING TARPAULIN PROVIDED WIT SAID DOUBLE LOCKING SYSTEM
摘要 <p>Doppelverschluß (30) für einen Schiebeverschluß, insbesondere für eine horizontal verschiebliche Schiebeplane (10) eines Fahrzeugs wie Lastkraftwagen, Auflieger oder Anhänger, mit einer mit der Schiebeplane (10) verbundenen, zwischen einem Dachrahmen (4) und einem Bodenrahmen (6) des Fahrzeugs verschieblich geführten Schloßsäule (12), an der ein oberer, mit einem oberen Gegenlager (60) im Bereich des Dachrahmens (4) zusammenwirkender erster Verschlußhaken (40) und ein unterer, mit einem unteren Gegenlager (64) im Bereich des Bodenrahmens (6) zusammenwirkender zweiter Verschlußhaken (50) schwenkbar gelagert und jeweils mittels eines Betätigungsmittels (38, 42) mit einem an der Schloßsäule (12) angeordneten Schloß (32) verbunden sind, wobei an der Schloßsäule (12) ein Arretiermittel (44) angeordnet ist, das in einer Arretierstellung der Schloßsäule (12) mit mindestens einem Rastmittel (140, 142) an Dach- und/oder Bodenrahmen (4, 6) zusammenwirkt und die Schloßsäule (12) gegenüber einer Schiebebewegung arretiert, und mit einem derartigen Doppelverschluß gebildete Schiebeplane (10).</p>
申请公布号 WO2005093194(A1) 申请公布日期 2005.10.06
申请号 WO2005EP03278 申请日期 2005.03.29
申请人 SPIER GMBH & CO. FAHRZEUGWERK KG;HAGEDORN, HERBERT 发明人 HAGEDORN, HERBERT
分类号 E05B65/08;(IPC1-7):E05B65/08 主分类号 E05B65/08
代理机构 代理人
主权项
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