发明名称 SECURITY ROTATING CLOSURE FOR A MULTI-COMPARTMENT BOTTLE, IN PARTICULAR FOR A DUAL-COMPARTMENT BOTTLE
摘要 <p>Es ist ein Sicherheitsdrehverschluss (100) für eine Mehrkammerflasche (2), insbesondere für eine Zweikammerflasche, beschrieben, die für jede Kammer (3,4) einen separaten Ausgiessstutzen (7, 8) mit einer Ausgiessöffnung (9, 10) besitzt und einen Drehver­schluss (1) aufweist, der auf ein gemeinsames Halsteil (5) der Mehrkammerflasche (2) aufschraubbar ist. Der Sicherheitsdrehverschluss (100) ist mit einer mechanisch wirkenden Kindersicherungseinrichtung gegen ein unbefugtes Lösen des Verschlusses ausgestattet und weist im wesentlichen konische Dichtungsteile (120) auf, die im aufgeschraubten Zustand in die Ausgiessöffnungen (9, 10) der Ausgiessstutzen (7, 8) eingreifen und mit den Innenwandungen dichtend zusammenwirken. Sämtliche Verriegelungselemente (115, 121) der Kindersicherungseinrichtung sind am Sicherheitsdrehverschluss (100) angeordnet.</p>
申请公布号 WO2005087604(A1) 申请公布日期 2005.09.22
申请号 WO2005EP01680 申请日期 2005.02.18
申请人 ALPLA-WERKE ALWIN LEHNER GMBH & CO. KG;KUENZ, JOHANN;ZAUSER, THOMAS 发明人 KUENZ, JOHANN;ZAUSER, THOMAS
分类号 B65D50/04;B65D81/32;(IPC1-7):B65D50/04;B65D55/02 主分类号 B65D50/04
代理机构 代理人
主权项
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