发明名称 |
Sitz mit einer Vorrichtung zum Aufrichten eines Gurtschlosses |
摘要 |
Die Erfindung betrifft einen Sitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (14) und einer Rückenlehne (12), wobei die Rückenlehne (12) aus einer Nichtgebrauchsstellung des Sitzes (10) heraus in eine Gebrauchsstellung mit einer im Wesentlichen vertikalen Position der Rückenlehne (12) überführbar ist und der Sitz (10) ferner eine für ein Gurtschloss (18) eines Sicherheitsrückhaltesystems im Sitzteil (14) oder in der Rückenlehne (12) vorgesehene Ausnehmung (16) aufweist, in welche das Gurtschloss (18) in der Nichtgebrauchsstellung des Sitzes (10) hineinverschwenkt ist. DOLLAR A Es ist vorgesehen, dass dem Sitzteil (14) beziehungsweise der Rückenlehne (12) eine Gurtschlossrampe (20) derart zugeordnet ist, dass beim Bewegen des Sitzes (10) aus der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung die Gurtschlossrampe (20) das Gurtschloss (18) aus der Ausnehmung (16) herausschwenkt.
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申请公布号 |
DE102004010694(A1) |
申请公布日期 |
2005.09.15 |
申请号 |
DE200410010694 |
申请日期 |
2004.02.27 |
申请人 |
SITECH SITZTECHNIK GMBH |
发明人 |
HUBER, ALEXANDER TARC;SCHAFMEISTER, ALFONS;SUELEYMANN, SEMIR;GRAUDENZ, GUNTHER |
分类号 |
B60R22/02;B60R22/18;B60R22/22;B60R22/26;(IPC1-7):B60N2/36;B60N2/42 |
主分类号 |
B60R22/02 |
代理机构 |
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代理人 |
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主权项 |
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地址 |
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