发明名称 Sitz mit einer Vorrichtung zum Aufrichten eines Gurtschlosses
摘要 Die Erfindung betrifft einen Sitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (14) und einer Rückenlehne (12), wobei die Rückenlehne (12) aus einer Nichtgebrauchsstellung des Sitzes (10) heraus in eine Gebrauchsstellung mit einer im Wesentlichen vertikalen Position der Rückenlehne (12) überführbar ist und der Sitz (10) ferner eine für ein Gurtschloss (18) eines Sicherheitsrückhaltesystems im Sitzteil (14) oder in der Rückenlehne (12) vorgesehene Ausnehmung (16) aufweist, in welche das Gurtschloss (18) in der Nichtgebrauchsstellung des Sitzes (10) hineinverschwenkt ist. DOLLAR A Es ist vorgesehen, dass dem Sitzteil (14) beziehungsweise der Rückenlehne (12) eine Gurtschlossrampe (20) derart zugeordnet ist, dass beim Bewegen des Sitzes (10) aus der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung die Gurtschlossrampe (20) das Gurtschloss (18) aus der Ausnehmung (16) herausschwenkt.
申请公布号 DE102004010694(A1) 申请公布日期 2005.09.15
申请号 DE200410010694 申请日期 2004.02.27
申请人 SITECH SITZTECHNIK GMBH 发明人 HUBER, ALEXANDER TARC;SCHAFMEISTER, ALFONS;SUELEYMANN, SEMIR;GRAUDENZ, GUNTHER
分类号 B60R22/02;B60R22/18;B60R22/22;B60R22/26;(IPC1-7):B60N2/36;B60N2/42 主分类号 B60R22/02
代理机构 代理人
主权项
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