发明名称 DEVICE FOR LOCKING AND UNLOCKING A HINGED COVER
摘要 <p>Die Erfindung betrifft ein Vorrichtung zur Verriegelung und Entriegelung einer Abdeckklappe (9), insbesondere einer Tankklappe an Kraftfahrzeugen, wobei die Abdeckklappe (9) über ein Aufnahmeelement (19) und ein Verriegelungsteil (3), das zur Verriegelung formschlüssig in Eingriff mit dem Aufnahmeelement (19) steht, verriegelt ist, wobei das Verriegelungsteil (3) mit einem Aktuator (6) gekoppelt und durch diesen aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung verlagerbar ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur Verriegelung und Entriegelung einer Abdeckklappe bereitzustellen, die eine sichere Verriegelung der Abdeckklappe gewährleistet, auch wenn das Fahrzeug nicht verschlossen ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Abdeckklappe (9) ein Schalter zugeordnet ist, der bei Druck auf die Abdeckklappe (9) den Aktuator (6) in Betrieb setzt und das Verriegelungsteil (3) in die Entriegelungsstellung verlagert.</p>
申请公布号 WO2005077699(A1) 申请公布日期 2005.08.25
申请号 WO2005DE00274 申请日期 2005.02.17
申请人 ALFRED ENGELMANN HOLDING GMBH;BULTMANN, ETZHARD 发明人 BULTMANN, ETZHARD
分类号 B60K15/05;E05B17/22;E05B65/12;(IPC1-7):B60K15/05 主分类号 B60K15/05
代理机构 代理人
主权项
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