发明名称 Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne-Verriegelungsanordnung
摘要 Eine Fahrzeugsitzanordnung der vorliegenden Erfindung enthält eine Sitzrückenlehne, ein Sitzuntergestell und eine Rückenlehnenverstellanordnung. Die Rückenlehnenverstellanordnung weist eine Drehachse auf und enthält ein Basisteil, einen drehbaren Arretiermechanismus und einen Verstellarm. Der Verstellarm ist an der Sitzrückenlehne montiert worden, der drehbare Arretiermechanismus ist zwischen dem Verstellarm und dem Basisteil solcher Art montiert, dass der Verstellarm und die Sitzrückenlehne ausgewählt relativ zu dem Basisteil um die Drehachse herum gedreht werden können. Ein Schwenkarm ist an dem Basisteil montiert und weist einen Schwenkachsenpunkt auf, der mit einem vorbestimmten Abstand von der Drehachse der Verstellanordnung angeordnet ist. Ein Verriegelungsarm ist drehbar an dem Schwenkarm um die Drehachse der Verstellanordnung herum montiert. Ein Stützarm ist an dem Sitzuntergestell montiert und drehbar an dem Schwenkarm an dem Schwenkachsenpunkt montiert, solcher Art, dass der Schwenkarm und die Sitzrückenlehne um den Schwenkachsenpunkt zwischen einer aufrechten Position und einer umgeklappten Position gedreht werden können. Der Stützarm stellt einen ersten Verriegelungspunkt bereit, solcher Art, dass, wenn der Schwenkarm und die Sitzrückenlehne in der aufrechten Position befindlich sind, die Sitzrückenlehne aufrecht verriegelt ist. Der Stützarm stellt außerdem einen zweiten Verriegelungspunkt bereit, solcher Art, dass, wenn der Schwenkarm und die ...
申请公布号 DE102004063263(A1) 申请公布日期 2005.08.18
申请号 DE200410063263 申请日期 2004.12.29
申请人 LEAR CORPORATION, SOUTHFIELD 发明人 DE NICHILO, GIOVANNI
分类号 B60N2/20;(IPC1-7):B60N2/36 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
主权项
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