发明名称 |
ADJUSTABLE OVERFLOW |
摘要 |
<p>Einstellbarer Überlauf zum Einsetzen in ein wannenartiges Behältnis, mit einem Fusselement, das einen Sockel mit einer Abgabeöffnung und einen zylindrischen Rohrabschnitt mit einer mit der Abgabeöffnung verbundenen axialen Durchgangsöffnung aufweist, wobei auf oder in dem Rohrabschnitt ein rohrförmiges Einstellelement drehbar aufgenommen ist und der Rohrabschnitt mit einer ersten und das Einstellelement mit einer zweiten Einstelldurchbrechung versehen ist, die so angeordnet sind, dass sich in einer ersten Drehstellung des Einstellelements relativ zu dem Rohrabschnitt die erste und die zweite Einstelldurchbrechung wenigstens teilweise überdecken und einen (ersten) Überlaufpegel festlegen, und wobei sich in einer zweiten Drehstellung des Einstellelements die erste und die zweite Einstelldurchbrechung nicht überdecken und den Überlauf schliessen.</p> |
申请公布号 |
WO2005066425(A1) |
申请公布日期 |
2005.07.21 |
申请号 |
WO2004DE02809 |
申请日期 |
2004.12.22 |
申请人 |
KORTE, HERMANN;SCHOMAKER, RUDOLF;TRINCZEK, REINHOLD |
发明人 |
KORTE, HERMANN;SCHOMAKER, RUDOLF;TRINCZEK, REINHOLD |
分类号 |
A01G9/04;E03C1/244;(IPC1-7):E03C1/244 |
主分类号 |
A01G9/04 |
代理机构 |
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代理人 |
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主权项 |
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地址 |
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