发明名称 CONTAINER CLOSURE COMPRISING A SEALING STOPPER
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Behälterverschluss mit einem in eine Ausgiesspassage eines Behälters einführbaren rohrförmigen Dichtstopfen (mit wenigstens einem Paar an dessen äusseren Umfang vorgesehener, axial beabstandeter und radial nach aussen abstehender ringförmiger Dichtvorsprünge. Die Dichtvorsprünge sind durch die Kuppen einer sägezahnartigen Profilierung an der äusseren Umfangsoberfläche des Dichtstopfens gebildet, wobei benachbarte Kuppen miteinander verbindende Abschnitte der Profilierung unter einem Winkel alpha gegenüber einer die Kuppen tangierenden Ebene nach innen geneigt sind, wobei sich der Winkel entgegengerichtet zum freien Ende des Dichtstopfens öffnet, und ein Verhältnis alpha : d zwischen etwa 1,0 und etwa 20, vorzugsweise etwa 1,0 und 8,0, höchstvorzugsweise 2,0 und 5,5 beträgt, wobei d = Dickenabmessung [mm] der Wandung des Dichtstopfens an der betreffenden Kuppe bedeutet.</p>
申请公布号 WO2005061342(A1) 申请公布日期 2005.07.07
申请号 WO2004EP11317 申请日期 2004.10.09
申请人 GEORG MENSHEN GMBH & CO. KG;SCHULTE, WALTER 发明人 SCHULTE, WALTER
分类号 B65D41/04;(IPC1-7):B65D41/04 主分类号 B65D41/04
代理机构 代理人
主权项
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