发明名称 BINDER MECHANISM
摘要 <p>Die Erfindung bezieht sich auf eine Ordnermechanik für Schriftgutordner. Die Ordnermechanik umfasst eine Grundplatte (10) mit zwei im Abstand voneinander angeordneten Aufreihstiften (12',12''), einem schwenkbaren Umlegebügel (18) und einem an einem Lagerschild (20) der Grundplatte (10) schwenkbar gelagerten, auf eine federunterstützte Kröpfung (26) des Umlegebügels einwirkenden Betätigungshebel (22). Der Betätigungshebel (22) ist in einer ersten und einer zweiten Offenstellung je einer an einem Niederhalteorgan (28) angeordneten Rastpartie (52,56) unter der Einwirkung der Rückstellfeder (24) an der Kröpfung (26) des Lagerstegs (14) einrastbar. Um eine zuverlässige Einrastung auch in der einer herkömmlichen Betätigung entsprechenden ersten Offenstellung (52) zu erzielen, wird auf dem Schwenkweg des Betätigungshebels (22) zwischen den beiden Offenstellungen die Weite des Einlegespalts (68) zwischen Aufreihstiften (12',12'') und Umlegebügel (18) unter Erhöhung der Vorspannung der Rückstellfeder (24) streckenweise unter das Durchtrittsmaß für den Betätigungshebel (22) reduziert.</p>
申请公布号 WO2005047015(A1) 申请公布日期 2005.05.26
申请号 WO2004EP10178 申请日期 2004.09.11
申请人 ESSELTE LEITZ GMBH & CO KG;LEUTE, KURT;SCHNEIDER, THOMAS 发明人 LEUTE, KURT;SCHNEIDER, THOMAS
分类号 B42F13/24;(IPC1-7):B42F13/24 主分类号 B42F13/24
代理机构 代理人
主权项
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