发明名称 Vorrichtung zum Feststellen eines ersten Teils eines Kraftfahrzeugsitzes gegenüber einem zweiten Teil
摘要 Vorrichtung zum Feststellen eines ersten Teils (22) eines Kraftfahrzeugsitzes, das gegenüber einem zweiten Teil (28) verstellbar ist, gegenüber diesem zweiten Teil (28), insbesondere Vorrichtung zum Feststellen einer Rückenlehne gegenüber einem Sitzbereich, mit a) einem Außenteil (20), das mit dem ersten Teil (22) des Sitzes verbunden ist und das eine Verzahnung (30) aufweist, mit b) einem Innenteil (26), das mit dem zweiten Teil (28) verbunden ist und das eine Verzahnung (30) aufweist, die in einem Eingriffsbereich mit der Verzahnung (30) des Außenteils (20) in Eingriff ist, wobei Außenteil (20) und Innenteil (26) gemeinsam zwei Klemmspalte (38, 40) ausbilden, die sich jeweils verjüngen und die gegensinnig angeordnet sind, mit c) zwei Klemmteilen (42, 44), von denen jeweils ein Klemmteil (42) in einem der beiden Klemmspalte (38, 40) angeordnet ist, mit d) einem elastischen Mittel, das die Klemmteile (42, 44) jeweils im zugehörigen Klemmspalt (38, 40) in eine Klemmstellung vorbelastet, wobei in Klemmstellung der beiden Klemmteile (42, 44) die Verzahnung (30) des Innenteils (26) in die Verzahnung (30) des Außenteils (20) gedrückt ist und das Innenteil (26) spielfrei mit dem Außenteil (20) zusammenhängt, und mit e) einem Löseteil (46), das sich normalerweise in einer Neutralstellung befindet und das aus der Neutralstellung in zwei unterschiedlichen Richtungen bewegbar ist, wobei es in der einen Richtung das eine Klemmteil (42) aus seiner Klemmstellung bewegt und in der ...
申请公布号 DE10341498(A1) 申请公布日期 2005.04.14
申请号 DE20031041498 申请日期 2003.09.06
申请人 C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG 发明人 BECKER, BURKHARD;BENECKER, WILFRIED
分类号 B60N2/225;(IPC1-7):B60N2/22 主分类号 B60N2/225
代理机构 代理人
主权项
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