摘要 |
Vorrichtung zum Feststellen eines ersten Teils (22) eines Kraftfahrzeugsitzes, das gegenüber einem zweiten Teil (28) verstellbar ist, gegenüber diesem zweiten Teil (28), insbesondere Vorrichtung zum Feststellen einer Rückenlehne gegenüber einem Sitzbereich, mit a) einem Außenteil (20), das mit dem ersten Teil (22) des Sitzes verbunden ist und das eine Verzahnung (30) aufweist, mit b) einem Innenteil (26), das mit dem zweiten Teil (28) verbunden ist und das eine Verzahnung (30) aufweist, die in einem Eingriffsbereich mit der Verzahnung (30) des Außenteils (20) in Eingriff ist, wobei Außenteil (20) und Innenteil (26) gemeinsam zwei Klemmspalte (38, 40) ausbilden, die sich jeweils verjüngen und die gegensinnig angeordnet sind, mit c) zwei Klemmteilen (42, 44), von denen jeweils ein Klemmteil (42) in einem der beiden Klemmspalte (38, 40) angeordnet ist, mit d) einem elastischen Mittel, das die Klemmteile (42, 44) jeweils im zugehörigen Klemmspalt (38, 40) in eine Klemmstellung vorbelastet, wobei in Klemmstellung der beiden Klemmteile (42, 44) die Verzahnung (30) des Innenteils (26) in die Verzahnung (30) des Außenteils (20) gedrückt ist und das Innenteil (26) spielfrei mit dem Außenteil (20) zusammenhängt, und mit e) einem Löseteil (46), das sich normalerweise in einer Neutralstellung befindet und das aus der Neutralstellung in zwei unterschiedlichen Richtungen bewegbar ist, wobei es in der einen Richtung das eine Klemmteil (42) aus seiner Klemmstellung bewegt und in der ...
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