发明名称 DEVICE FOR FIXING A FIRST PART OF A MOTOR VEHICLE SEAT RELATIVE TO A SECOND PART
摘要 <p>Vorrichtung zum Feststellen eines ersten Teils (22) eines Kraftfahrzeugsitzes, das gegenüber einem zweiten Teil (28) verstellbar ist, gegenüber diesem zweiten Teil (28) mit a) einem Außenteil (20), das mit dem ersten Teil (22) des Sitzes verbunden ist und das eine Verzahnung (24) aufweist, mit b) einem Innenteil (26), das mit dem zweiten Teil (28) verbunden ist und das eine Verzahnung (30) aufweist, die in einem Eingriffsbereich (34) mit der Verzahnung (24) des Außenteils (20) in Eingriff ist, wobei Außenteil (20) und Innenteil (26) gemeinsam zwei Klemmspalte (38, 40) ausbilden, die sich jeweils verjüngen und die gegensinnig angeordnet sind, mit c) zwei Klemmteilen (42, 44), von denen jeweils ein Klemmteil (42) in einem der beiden Klemmspalte (38, 40) angeordnet ist, mit d) einem elastischen Mittel, das die Klemmteile (42, 44) jeweils im zugehörigen Klemmspalt (38, 40) in eine Klemmstellung vorbelastet.</p>
申请公布号 WO2005025929(A1) 申请公布日期 2005.03.24
申请号 WO2004DE01971 申请日期 2004.09.03
申请人 C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG;BECKER, BURCKHARD;BENEKER, WILFRIED 发明人 BECKER, BURCKHARD;BENEKER, WILFRIED
分类号 B60N2/225;(IPC1-7):B60N2/225 主分类号 B60N2/225
代理机构 代理人
主权项
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