发明名称 Sperr- und Entsperrmechanismus für eine aktive Kopfstütze an einem Fahrzeugsitz
摘要 Eine Fahrzeugsitz- und Kopfstützenanordnung umfasst einen Sitzlehnenrahmen. Eine Kopfstützenanordnung ist vorgesehen und weist einen Kissenteil und ein Prallziel auf. Die Kopfstützenanordnung ist drehbar mit dem Sitzlehnenrahmen verbunden, wobei eine nach hinten gerichtete Kraft auf das Prallziel veranlasst, dass sich der Kissenteil nach oben und vorne dreht. Ein Kopfstützen-Vorspannglied ist operativ mit der Kopfstützenanordnung und dem Sitzlehnenrahmen verbunden und spannt die Kopfstützenanordnung gegen eine Drehbewegung vor. Ein Sperrmechanismus ist operativ mit der Kopfstützenanordnung und dem Sitzlehnenrahmen verbunden. Der Sperrmechanismus kann zwischen einer entsperrten Position, in der sich die Kopfstützenanordnung drehen kann, und einer gesperrten Anordnung, in der sich die Kopfstützenanordnung nicht drehen kann, bewegt werden.
申请公布号 DE102004037832(A1) 申请公布日期 2005.03.24
申请号 DE200410037832 申请日期 2004.08.04
申请人 LEAR CORP., SOUTHFIELD 发明人 FARQUHAR, MARK A.;HUMER, MLADEN;GREWAL, KAUR;LOW, KAR KEONG;MCQUEEN, KENNETH J.;YETUKURI, NAGARJUN V.
分类号 B60N2/48;(IPC1-7):B60N2/48;B60N2/427;B60R21/055 主分类号 B60N2/48
代理机构 代理人
主权项
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