ADJUSTMENT DEVICE FOR PRODUCING A TWO-SIDED ROTATIONAL MOVEMENT

摘要

Eine Verstellvorrichtung zur Erzeugung einer beidseitigen Drehbewegung, insbesondere für Fensterheber und Sitzverstellungen in Kraftfahrzeugen, enthält ein Antriebselement (1), ein durch Betätigen des Antriebselementes (1) winkelverstellbares, angetriebenes Element (11) mit einer hohlzylindrischen Anlagefläche (110), ein Abtriebselement, eine im Kraftfluss zwischen dem Antriebselement (1) und dem angetriebenen Element (11) angeordneten Kupplung, die eine Verstellbewegung des Antriebselements (1) nur dann auf das angetriebene Element (11) überträgt, wenn das Antriebselement (1) aus einer neutralen Ausgangsstellung in die eine oder andere Richtung bewegt wird, sowie eine zwischen dem angetriebenen Element (11) und dem Abtriebselement angeordnete Bremssperre, die ein abtriebsseitig eingeleitetes Drehmoment blockiert, und eine das Antriebselement (1) in die neutrale Ausgangsstellung zurückstellende Rückstelleinrichtung. Die Kupplung weist einen mit dem Antriebselement (1) wirkverbundenen Verstärkungshebel (5) und ein mit Vorspannung zumindest teilweise an der hohlzylindrischen Anlagefläche (110) des angetriebenen Elements (11) anliegendes Schlingfederband (31, 32) auf, dessen Federenden (310, 311; 321 - 324) mit dem Verstärkungshebel (5) wirkverbunden sind.