发明名称 Beschlag für einen Fahrzeugsitz
摘要 Bei einem Beschlag (1) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens zwei zum zentralen Freischwenken einer Lehne relativ zueinander verschwenkbaren Beschlagteilen (8, 9), einer schwenkbar gelagerten Sperrklinke (12), um die beiden Beschlagteile (8, 9) miteinander zu verriegeln, was einen verriegelten Zustand definiert, und einem Schaltblech (18) zum Sichern der Sperrklinke (12) gegen externe Belastungen, wobei der Beschlag (1) vom verriegelten Zustand in einen entriegelten Zustand überführbar ist, bewegt ein im Beschlag (1) gelagerter Schaltbolzen (16) durch Drehung um seine Achse das Schaltblech (18) und schaltet zwischen dem verriegelten Zustand und dem entriegelten Zustand um.
申请公布号 DE10330347(A1) 申请公布日期 2005.02.17
申请号 DE20031030347 申请日期 2003.07.05
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG 发明人 UNCKRICH, HERMANN
分类号 B60N2/20;B60N2/235;(IPC1-7):B60N2/20 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
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