发明名称 SAFETY BELT
摘要 <p>Ein Gurtschloss für einen Sicherheitsgurt mit einer an der der Einstecköffnung für die Schlosszunge gegenüberliegenden Seite des Schlossgehäuses angeordneten Drucktaste ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsteil (18, 19) in seiner Verriegelungsposition durch ein in dem Schlossgehäuse zwischen einer Freigabestellung für das Verriegelungsteil (18, 19) und einer Sicherungsstellung verschiebbares Sicherungselement (14) festgelegt ist und die sich zwischen dem Auswerfer (10) und dem Sicherungselement (14) abstützende, durch die eingesteckte Schlosszunge (22) gespannte Auswerferfeder (11) das Sicherungselement (14) in dessen Sicherungsstellung vorspannt, wobei die Drucktaste (24) beim Entriegelungshub das Sicherungselement (14) beaufschlagt und gegen die Wirkung der Auswerferfeder (11) in dessen Freigabestellung verschiebt.</p>
申请公布号 WO2005011425(A1) 申请公布日期 2005.02.10
申请号 WO2004EP08034 申请日期 2004.07.16
申请人 AUTOLIV DEVELOPMENT AB;MILLER, WILLIAM, JAMES;MINDER, PETER;REIMANN, NORBERT 发明人 MILLER, WILLIAM, JAMES;MINDER, PETER;REIMANN, NORBERT
分类号 A44B11/25;(IPC1-7):A44B11/25 主分类号 A44B11/25
代理机构 代理人
主权项
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