发明名称 Verstellmechanismus für Stützstrukturen
摘要 Die vorliegende Erfindung offenbart einen Verstellmechanismus für eine Stützstruktur eines Fahrzeugsitzes, aufweisend: ein erstes rotierbares Verstellmittel 10 und mindestens ein Eingriffsmittel 30, das über die Rotation des ersten Verstellmittels 10 von einer Ruheposition in eine Verbindungsposition derart versetzbar ist, das es in der Verbindungsposition in ein zweites rotierbares Verstellmittel 50 eingreift, wobei durch die Rotation des ersten Verstellmittels 10 zunächst das Eingriffsmittel 30 durch eine lineare Bewegung in Eingriff mit dem zweiten Verstellmittel 50 bringbar und dann das zweite Verstellmittel 50 durch diese Rotation verstellbar ist.
申请公布号 DE10332103(A1) 申请公布日期 2005.02.10
申请号 DE20031032103 申请日期 2003.07.15
申请人 FICO CABLES, LDA. 发明人 ALVES, FILIPE DA SILVA;CORREIA, LEONEL JORGE LOPES
分类号 B60N2/22;B60N2/44;(IPC1-7):G05G5/18;B60N2/66 主分类号 B60N2/22
代理机构 代理人
主权项
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