发明名称 Abfallsammler
摘要 Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abfallsammelbehälter mit einem den Abfall aufnehmenden Behältnis und einer Einwurföffnung im oberen Bereich, die durch Betätigung eines im unteren Bereich außen am Gehäuse (10) vorgesehenen Fußpedals (11) geöffnet werden kann, wobei die Öffnungsmechanik Elemente umfasst, die die Bewegung des Fußpedals (11) in eine Schwenkbewegung einer sich öffnenden Klappe (20) umsetzt, die die Form eines Kugelschalensegments aufweist, wobei eine Klappe (20) mit der Form eines Viertelkugelschalensegments vorgesehen ist, die durch Betätigung des Fußpedals (11) über die Öffnungsmechanik so weit geöffnet werden kann, dass sich eine Einwurföffnung etwa gleicher Größe mit den Abmessungen eines Viertelkugelschalensegments ergibt.
申请公布号 DE10329221(A1) 申请公布日期 2005.01.20
申请号 DE20031029221 申请日期 2003.06.30
申请人 HAILO-WERK RUDOLF LOH GMBH & CO. KG 发明人 GORITZKA, DIRK;WELLER, FRIEDRICH-ERNST;ELBL, GUENTHER;HARTMANN, GUIDO
分类号 B65F1/16;(IPC1-7):B65F1/16 主分类号 B65F1/16
代理机构 代理人
主权项
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