发明名称 Vorrichtung zum Sperren der Lenkspindel eines Kraftfahrzeugs
摘要 <p>Vorrichtung zum Sperren der Lenkspindel eines Kraftfahrzeugs gegen Drehen mittels eines mit Sperrausnehmungen der Lenkspindel zusammenwirkenden Sperrbolzens, welcher mit Hilfe eines hin- und herdrehbaren Steuergliedes radial zur Drehachse des Steuergliedes zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung hin- und herschiebbar ist und mit einem seitlich abstehenden Stift in eine Spiralnut des Steuergliedes eingreift, die sich auf der dem Sperrbolzen benachbarten Stirnseite des Steuergliedes um dessen Drehachse windet. Erfindungsgemäß ist ein einteiliger Sperrbolzen vorgesehen, dessen Stift verschieblich gelagert und in Richtung auf das Steuerglied federbelastet ist, welches eine mit dem Stift zusammenwirkende, vom Boden der Spiralnut zu der dem Sperrbolzen zugewandten ebenen Oberfläche des Steuergliedes ansteigende Schrägfläche aufweist, so daß der Stift die Spiralnut entgegen der Wirkung seiner Federbelastung verlassen und das Steuerglied auch dann bis in die der Sperrstellung des Sperrbolzens entsprechende Stellung gedreht werden kann, wenn der Sperrbolzen in keine Sperrausnehmung der Lenkspindel eintreten kann.</p>
申请公布号 DE10320138(B3) 申请公布日期 2005.01.13
申请号 DE2003120138 申请日期 2003.05.06
申请人 HUF HUELSBECK & FUERST GMBH & CO. KG 发明人 ZILLMANN, HORST;LIMBURG, HANS JOACHIM
分类号 B60R25/0215;(IPC1-7):B60R25/02 主分类号 B60R25/0215
代理机构 代理人
主权项
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