发明名称 LOCK FOR VEHICLE DOORS OR LIDS
摘要 <p>Beim Schließen der Tür fährt ein Schließteil (10) in eine Drehfalle (20) ein, wodurch diese aus ihrer Offenlage zunächst in eine Vorrastlage verschwenkt wird. Die Drehfalle (20) ist in Richtung ihrer Offenlage federbelastet (25) und stützt sich normalerweise mit einer Vorrast (21) an einer Klinke (30) ab. Mittels einer motorischen Zuziehhilfe wird dann über ein Getriebe (53) und einen Exzenter (50) die Drehfalle (20) bis zu einer Hauptrastlage weitergedreht, wo die Klinke (30) in eine Hauptrast der Drehfalle (20) einfällt. Um ein zuverlässig, vielfach verwendbares Schloss zu erhalten, wird vorgeschlagen, zwischen dem Exzenter (50) und der Drehfalle (20) ein Kniegelenk-Hebelpaar (40) und einen federnden Mitnehmer (33) anzuordnen. Das Kniegelenk-Hebelpaar (40) ist mit seinem einen festen Ende (41) in einem ortsfesten Lager (14) drehbar aufgenommen, während sein anderes, freies Ende (42) von Führungsmitteln (15) zwangsgeführt ist und gleichzeitig den federbelasteten Mitnehmer (33) lagert. Das Kniegelenk-Hebelpaar (40) stützt sich an einer Steuerkurve (51) des Exzenters (50) ab. Die Zuziehbewegung findet statt, indem sich das Kniegelenk-Hebelpaar streckt und/oder knickt. Dann erfasst der Mitnehmer die Drehfalle (20) und führt sie motorisch aus der Vorrastlage in ihre Hauptrastlage.</p>
申请公布号 WO2004113655(A1) 申请公布日期 2004.12.29
申请号 WO2004EP06194 申请日期 2004.06.09
申请人 HUF HUELSBECK & FUERST GMBH & CO. KG;TORKA, ARTUR;WIETKAMP, STEPHAN 发明人 TORKA, ARTUR;WIETKAMP, STEPHAN
分类号 E05B65/12;E05B65/32;(IPC1-7):E05B65/32 主分类号 E05B65/12
代理机构 代理人
主权项
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