发明名称 Untersetzungsgetriebe für eine Verstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes
摘要 Die Erfindung zeigt ein Untersetzungsgetriebe für eine Verstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes, das eine Eingangswelle und eine Ausgangswelle hat, welches mit einem Ritzel verbunden ist. Im Weg zwischen Eingangswelle und Ausgangswelle befinden sich mindestens ein erstes Zahnrad und ein zweites Zahnrad. Die Erfindung erklärt, dass ein Nebenrad vorgesehen ist, das im Eingriff mit dem ersten Zahnrad ist und das sich nicht im Weg zwischen Eingangswelle und Ausgangswelle befindet. Weiterhin ist ein Pressrad vorgesehen, das sich nicht im Weg zwischen Eingangswelle und Ausgangswelle befindet. Dieses Pressrad ist im Eingriff sowohl mit dem Nebenrad als auch mit dem zweiten Zahnrad und längsverschieblich gelagert. Es ist ein elastisches Mittel vorgesehen, welches dem Pressrad zugeordnet ist und das Pressrad elastisch so vorbelastet, dass das Pressrad in Eingriff mit dem Nebenrad und mit dem zweiten Zahnrad elastisch vorbelastet ist.
申请公布号 DE10320328(A1) 申请公布日期 2004.12.02
申请号 DE2003120328 申请日期 2003.05.06
申请人 C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG 发明人 BENECKER, WILFRIED;BECKER, BURKHARD;HO, VAN-TOAN
分类号 B60N2/02;F16H1/16;F16H1/22;(IPC1-7):B60N2/02;B60N2/22 主分类号 B60N2/02
代理机构 代理人
主权项
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