发明名称 Höheneinrichtbares Seitenteil für ein Pflegebett
摘要 Höheneinrichtbares Seitenteil für ein Pflegebett mit einem unteren Seitenteilsegment und einem oberen Seitenteilsegment, wobei das obere Seitenteilsegment gegenüber dem unteren Seitenteilsegment zum Ändern der effektiven Höhe des Seitenteils (1) aufgrund miteinander in Eingriff gestellter Führungselemente (9.1, 9.2) verstellbar ist, und mit einer Feststelleinrichtung zum Festlegen der Auszugsstellung des oberen Seitenteilsegmentes gegenüber dem unteren Seitenteilsegment, welche Feststelleinrichtung eine dem unteren Seitenteilsegment zugeordnete Feststellstange (11), eine dem oberen Seitenteilsegment zugeordnete, gegen eine durch ein Rückstellelement (18) bereitgestellte Rückstellkraft verschwenkbare Lochplatte (15) mit einer von der Feststellstange (11) durchgriffenen Klemmöffnung (16), welche Lochplatte (15) durch das Rückstellelement (18) in ihrer Klemmstellung gegenüber der Feststellstange (11) gehalten ist, und eine Einrichtung zum Lösen der Klemmstellung zwischen der Lochplatte (15) und der Feststellstange (11) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststelleinrichtung zum Lösen der Klemmstellung zwischen der Lochplatte (15) und der Feststellstange (11) eine mit ihrem einen Ende auf die Lochplatte (15) mit Abstand zu ihrer Schwenkachse (21) wirkende, mit ihrem Betätigungsende quer zur Längserstreckung eines Führungselementes (9.2) des oberen Seitenteilsegmentes verstellbare Schwenkhebelstange (19) aufweist.
申请公布号 DE202016104234(U1) 申请公布日期 2016.08.19
申请号 DE201620104234U 申请日期 2016.08.02
申请人 FMB Care GmbH 发明人
分类号 A47C21/08;A61G7/002 主分类号 A47C21/08
代理机构 代理人
主权项
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