发明名称 Sperrmechanismus
摘要 <p>Ein Sperrmechanismus hat eine erste Basisplatte, eine zweite Basisplatte und eine Aussparung, die zwischen der ersten Basisplatte und der zweiten Basisplatte vorgesehen ist, einen Sperrzahn, der sich relativ zu einer durch die erste Basisplatte und den ersten Basisabschnitt gestützten ersten Welle dreht und einen Armabschnitt hat, der sich von der Seite des ersten Basisabschnitts in Richtung der Seite des zweiten Basisabschnitts erstreckt, wenn er in einer vorbestimmten Drehposition davon positioniert ist; und eine Klinke, die sich relativ zu einer durch die erste Basisplatte und die zweite Basisplatte gestützten zweiten Welle dreht und mit dem Armabschnitt in Eingriff ist, wenn sich der Sperrzahn in der vorbestimmten Drehposition befindet. Außerdem ist der Sperrmechanismus dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrmechanismus ferner ein Verbindungselement aufweist, das die erste Basisplatte mit der zweiten Basisplatte verbindet und das relativ zu einer Grundlinie, die sich entlang des Armabschnitts erstreckt, wenn sich der Sperrzahn in der vorbestimmten Drehposition befindet, an der Seite der zweiten Welle vorgesehen ist.</p>
申请公布号 DE10361030(A1) 申请公布日期 2004.11.04
申请号 DE2003161030 申请日期 2003.12.23
申请人 AISIN SEIKI K.K., KARIYA 发明人 FUKUNAGA, KATSUTOSHI;SUZUMURA, MAKOTO;OYA, SHIGEHIRO;MURAMATSU, AKIRA;KUNIMATSU, YUKINOBU
分类号 E05B85/24;B60J5/00;E05B77/04;E05B85/02;F16B1/02;(IPC1-7):E05B65/12;E05B65/20 主分类号 E05B85/24
代理机构 代理人
主权项
地址