发明名称 Arretiervorrichtung und Kopfstütze
摘要 Es wird eine Arretiervorrichtung und eine Kopfstütze (10) vorgeschlagen, wobei die Arretiervorrichtung Federmittel (30) aufweist, wobei die Federmittel (30) wenigstens in eine Arretierposition einstellbar vorgesehen sind, wobei die Arretiervorrichtung relativ zu wenigstens zwei eine Mehrzahl von Ausnehmungen (22) aufweisende Haltestangen (20) verstellbar vorgesehen ist, wobei die Federmittel (30) mit den Ausnehmungen (22) derart zusammenwirken, dass die Einstellung der Federmittel (30) in ihrer Arretierposition eine Arretierung der Arretiervorrichtung relativ zu den Haltestangen (20) bewirkt, wobei die Federmittel (30) derart vorgesehen sind, dass die Arretierung der wenigstens zwei Haltestangen (20) durch eine mechanische Fixierung der Federmittel (30) in einem Zentralbereich (35) oder durch eine Kraftwirkung auf die Federmittel (30) in einem Zentralbereich (35) bewirkbar ist.
申请公布号 DE10312517(A1) 申请公布日期 2004.10.07
申请号 DE2003112517 申请日期 2003.03.20
申请人 JOHNSON CONTROLS GMBH 发明人 METZ, DANIEL;NAVARRO, DANIEL;JALLON, BRUNO;FROESE, ERNST-OTTO
分类号 B60N2/48;(IPC1-7):B60N2/48;A47C7/38 主分类号 B60N2/48
代理机构 代理人
主权项
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