发明名称 DEVICE FOR DISPENSING CLEANING AGENT TO A CLEANING BRUSH, IN PARTICULAR FOR TOILET CLEANING
摘要 <p>Eine Vorrichtung zur Abgabe von Reinigungsmittel an eine Reinigungsbürste, insbesondere zur Toilettenreinigung, mit einem Produktbehältnis für das Reinigungsmittel, wobei das Produktbehältnis zur aussenseitigen lösbaren Befestigung-am Bürstenstiel ein Klemmelement aufweist und mit einer unterseitigen, verschliessbaren Austrittsöffnung zur Abgabe von Reinigungsmittel versehen ist, soll so verbessert werden, dass sie bei Beibehaltung ihres einfachen Aufbaus und ihrer universellen Einsatzbarkeit noch einfacher zu handhaben ist. Dies wird dadurch erreicht, dass innerhalb des Produktbehältnisses (1) ein von innen die Austrittsöffnung (7) dicht schliessendes Verschlusselement (6) angeordnet ist, welches durch Verschwenken des Produktbehältnisses (1) aus der Verschlussposition gelangt und die Austrittsöffnung (7) freigibt.</p>
申请公布号 WO2004060126(A1) 申请公布日期 2004.07.22
申请号 WO2003EP13363 申请日期 2003.11.27
申请人 HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN;JANSCHUK, THEO;MUEHLHAUSEN, HANS-GEORG 发明人 JANSCHUK, THEO;MUEHLHAUSEN, HANS-GEORG
分类号 A46B11/00;A47K11/10;(IPC1-7):A47K11/10 主分类号 A46B11/00
代理机构 代理人
主权项
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