发明名称 Beschlag für einen Fahrzeugsitz
摘要 Bei einem Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einem Rastbeschlag für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil, einem relativ zum ersten Beschlagteil verdrehbaren und verriegelbaren zweiten Beschlagteil (12) und wenigstens einem Riegel (19), der mit seinen Längsseiten (22) zwischen Führungsflächen (17) des ersten Beschlagteils (11) in radialer Richtung beweglich angeordnet ist und zum Verriegeln auf seiner radial außen gelegenen Seite mittels wenigstens eines Zahns (21) mit einer Verzahnung (14) des zweiten Beschlagteils (12) zusammenwirkt, wobei die Längsseiten (22) jeweils wenigstens einen Absatz (41) aufweisen, welcher die jeweilige Längsseite (22) in einen ersten Abschnitt (43) und einen daran anschließenden zweiten Abschnitt (45) zwischen Absatz (41) und Zahn (21) teilt, springt der zweite Abschnitt (45) gegenüber dem ersten Abschnitt (43) in Bezug auf die zugeordnete Führungsfläche (17) zurück.
申请公布号 DE10253054(A1) 申请公布日期 2004.06.03
申请号 DE20021053054 申请日期 2002.11.14
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG 发明人 PETERS, CHRISTOPH
分类号 B60N2/235;(IPC1-7):B60N2/235 主分类号 B60N2/235
代理机构 代理人
主权项
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