发明名称 TAMPER-PROOF HINGED CLOSURE FOR FILM-SEALED BOTTLES AND CONTAINERS FILLED WITH POURABLE CONTENTS
摘要 <p>Der Garantie-Scharnierverschluss ist für folienversiegelte Flaschen und Behälter von fliessfähigen Inhalten bestimmt. Er weist einen kappenförmigen Unterteil (1) mit Innengewinde (16) auf, das auf seinem Kappendeckel (5) bis auf einen Ausgiessstutzen (4) von weniger als dem halben Durchmesser des Innengewindes (16) vom Kappendeckel (5) verschlossen ist. An diesem Unterteil (1) ist eine Deckelkappe (2) über ein Scharnier (3) angeformt, mit auf ihrer Innenseite angeformter Muffe (7), welche in Schliesslage den Ausgiessstutzens (4) umfasst. Der Kappendeckel (5) des Unterteils (1) schliesst ausserhalb des Ausgiessstutzens (4) eine Stecheinrichtung (6) mit Stechdorn (24) ein. Die Stecheinrichtung (6) ist von einer oberen Ausgangsposition unter springender Verformung in eine untere Endposition drückbar. Die Deckelkappe (2) enthält einen Drucknopf (8) zur Betätigung der Stecheinrichtung (6). Der Druckknopf (8) ist mit der Deckelkappe (2) über Materialbrücken (9) verbunden, die als Sollbruchstellen wirken. Beim erstmaligen Öffnen des Verschlusses bleibt der Druckknopf (8) am Unterteil (1) hängen und mit ihm kann sodann die Stecheinrichtung (6) niedergedrückt werden, wodurch der Stechdorn (24) die Dichtfolie (27) öffnet. Somit ist der Verschluss zum Ausgiessen bereit.</p>
申请公布号 WO2004043821(A1) 申请公布日期 2004.05.27
申请号 WO2003CH00719 申请日期 2003.11.04
申请人 SIG TECHNOLOGY LTD.;SEELHOFER, FRITZ 发明人 SEELHOFER, FRITZ
分类号 B67D99/00;B65D47/08;B65D51/22;B65D55/02;(IPC1-7):B65D51/22 主分类号 B67D99/00
代理机构 代理人
主权项
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