发明名称 Vorrichtung zur Abgabe wenigstens einer flüssigen Wirkstoffzubereitung in ein Toilettenbecken
摘要 Eine Vorrichtung zur Abgabe wenigstens einer flüssigen Wirkstoffzubereitung in ein Toilettenbecken mit wenigstens einem im Toilettenbecken, vorzugsweise unter dessen Rand, anzuordnenden, eine Abgabeöffnung (4, 4') aufweisenden Aufnahmebehälter (3, 3') für die flüssige Wirkstoffzubereitung und mit einer Halterung (2) zur Befestigung am Toilettenbecken, wobei eine an den Aufnahmebehälter (3, 3') angrenzende, wenigstens eine Eintritts- (7) und eine Austrittsöffnung (9) für das Spülwasser aufweisende Mischeinrichtung (6) vorgesehen ist, in welche die flüssige Wirkstoffzubereitung aus dem Aufnahmebehälter (3, 3') gelangen kann, soll so verbessert werden, dass sie bei möglichst geringem konstruktiven Aufwand auch über einen langen Anwendungszeitraum eine genau dosierte Produktabgabe beim Spülvorgang gewährleistet und in Ausgestaltung auch zwei verschiedene Produkte getrennt voneinander genau dosieren kann. DOLLAR A Dies wird dadurch erreicht, dass unterhalb des Aufnahmebehälters (3, 3') und der Mischeinrichtung (6) ein wannenförmiger Raum (5, 5') vorgesehen ist, in welchen die Abgabeöffnung (4, 4') mündet und in welchem im Wesentlichen senkrechte Kappilaren (12) aus einem hydrophoben Material angeordnet sind, welche sich durch die untere Wandung der Mischeinrichtung (6) in diese hinein erstrecken.
申请公布号 DE10227965(B3) 申请公布日期 2004.04.01
申请号 DE20021027965 申请日期 2002.06.22
申请人 HENKEL KGAA 发明人 FIEDLER, JUERGEN
分类号 E03D9/03;(IPC1-7):E03D9/03 主分类号 E03D9/03
代理机构 代理人
主权项
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