发明名称 SAFETY BELT MONITORING DEVICE
摘要 <p>Bei einer Vorrichtung zum Überprüfen des Betriebszustandes eines Sicherheitsgurtes in einem von einem Motor getriebenen Kraftfahrzeug, mit einer Sensoreinrichtung zum Sensieren eines korrekten Einrastens einer mit dem Sicherheitsgurt verbundenen Einsteckeinheit in eine in der Nachbarschaft eines Fahrzeugsitzes fest angeordnete entsprechende Einrasteinrichtung, wird eine Inaktivierung des Fahrzeuges bei nicht angelegten Sicherheitsgurten der Insassen dadurch erreicht, dass ein Sensormodul zum Sensieren einer Person auf einem dem Sicherheitsgurt zugeordneten Sitz vorgesehen ist, und eine Prozessoreinheit über je eine Signalverbindung mit der Sensoreinrichtung und dem Sensormodul gekoppelt ist, wobei in der Prozessoreinheit Freigabesignale in Abhängigkeit von der Sensoreinrichtungen und dem Sensormodul empfangenen Signalen erzeugbar sind und die Prozessoreinheit über eine weitere Signalverbindung mit einer Steuerungseinheit verbunden ist, die abhängig von der Anwesenheit eines Freigabesignals ein bedingtes Freisetzen von Motorleistung auf die Räder des Kraftfahrzeuges ermöglicht.</p>
申请公布号 WO2004020257(A1) 申请公布日期 2004.03.11
申请号 WO2002DE03112 申请日期 2002.08.23
申请人 VOLLMER, CLAUS;GLINKA, JENS 发明人 VOLLMER, CLAUS;GLINKA, JENS
分类号 B60R22/48;(IPC1-7):B60R22/48 主分类号 B60R22/48
代理机构 代理人
主权项
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