发明名称 LATCH FOR A MOBILE PART OF A VEHICLE BODY, SUCH AS A FLAP OR A DOOR, ESPECIALLY A REAR OPENING
摘要 <p>Bei einem solchen Verschluss muss der durch ein Schloss gesicherter Mobilteil (10) der Kraftfahrzeugkarosserie im Notfall durch einen schlüsselbetätigbaren Schliesszylinder (40) entsichert werden, um den Mobilteil (10) manuell zu öffnen. Zum Öffnen ist eine Handhabe (21) am Mobilteil (10) vorgesehen, die in einer Vertikalebene zur Fahrzeugkarosserie klappbeweglich ist. Befindet sie sich in ihrer Zuklapplage (20.1), so liegt sie im wesentlichen bündig mit der Fahrzeugkarosserie. In ausgefahrener Aufklapplage kann sie von der Hand hintergriffen werden, wobei auch der Schliesszylinder (40) dann für den Schlüssel zugänglich ist. Um den Verschluss platzsparend auszubilden wird vorgeschlagen, die Handhabe (21) als Träger für den Schliesszylinder (40) auszubilden und mit diesem gemeinsam eine klappbewegliche Kombination (20) zu bilden. An der Kombination (20) befindet sich noch ein vom Schliesszylinder (40) betätigbares Drehkupplungs-Glied (45), welches an der Klappbewegung teilnimmt. An einem definierten Ort des Mobilteils (10) befindet sich ein Drehkupplungs-Gegenglied (35), welches auf das Schloss einwirkt. In der Zuklapplage (20.1) der Kombination (20) ist das Drehkupplungs-Glied (45) vom Drehkupplungs-Gegenglied (35) entkuppelt, aber in der Auflklapplage in einer ein Drehmoment übertragenden Kupplungsposition.</p>
申请公布号 WO2004013435(A1) 申请公布日期 2004.02.12
申请号 WO2003EP07670 申请日期 2003.07.16
申请人 HUF HUELSBECK & FUERST GMBH & CO. KG;SCHUETZ, HEIKO;BUSCHMANN, GERD 发明人 SCHUETZ, HEIKO;BUSCHMANN, GERD
分类号 E05B17/04;E05B17/18;E05B65/19;E05B65/20;(IPC1-7):E05B65/19;E05B5/02;E05B17/14 主分类号 E05B17/04
代理机构 代理人
主权项
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