发明名称 Deckel für ein Gargerät
摘要 Die Erfindung betrifft einen Deckel für ein Gargerät mit zumindest einem von dem Deckel zumindest teilweise verschließbaren ersten Garbehälter, insbesondere in Form eines Tiegels oder Bottichs, mit zumindest einer Schwenkvorrichtung, über die der Deckel um eine im wesentlichen horizontal verlaufende Drehachse relativ zum Gargerät zwischen zumindest einer ersten, den ersten Garbehälter, insbesondere druckdicht, verschließenden Schließposition und zumindest einer zweiten, den ersten Garbehälter öffnenden Öffnungsposition, insbesondere stufenlos, verschwenkbar ist, und mit zumindest einer Antriebsvorrichtung in Wirkverbindung mit der Schwenkvorrichtung zum automatischen Verschwenken des Deckels, die zumindest eine Antriebseinheit und ein die Drehachse des Deckels mit der Antriebseinheit verbindendes Übertragungselement umfaßt, wobei das Übertragungselement zumindest ein Verbindungselement und eine Federeinrichtung derart aufweist, daß der Deckel zumindest in die Schließposition sowie aus der Schließposition in Richtung der Öffnungsposition manuell verschwenkbar ist und zumindest die Schließposition und die Öffnungsposition arretierbar sind.
申请公布号 DE10224464(A1) 申请公布日期 2004.02.05
申请号 DE2002124464 申请日期 2002.06.03
申请人 FRIMA S.A., WITTENHEIM CEDEX;RATIONAL AG 发明人 RENAUD, FREDERIC;MICHINEAU, SERGE
分类号 A47J27/08;A47J36/12;A47J37/12;(IPC1-7):A47J36/10;A47J37/10 主分类号 A47J27/08
代理机构 代理人
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