发明名称 Sperrklinken-Hebelmechanismus für eine Sitzhebeeinrichtung
摘要 Ein sperrklinkenartiger Hebelmechanismus ist für eine Sitzhebeeinrichtung zu verwenden, die eine Bremseinheit, dessen Welle mit einem Mechanismus der Sitzhebeeinrichtung verbunden ist, zwei Sperrzahnräder, die um die Welle der Bremseinheit herum vorgesehen sind, eine Welle, die in einem Abstand bezüglich der Bremseinheitswelle drehbar angeordnet ist, einen Betätigungshebel, der mit der Welle verbunden ist, und ein Sperrklinkenbauteil umfaßt, das zwischen dem Betätigungshebel und den beiden Sperrzahnrädern vorgesehen ist. Das Sperrklinkenbauteil ist in dem Hebelmechanismus derart angeordnet, daß es einem Benutzer ermöglicht wird, den Betätigungshebel auf gewöhnliche Weise, ohne verwirrt zu sein, in einer Drehrichtung des Hebels zu drehen, um eine Aufwärts- und Abwärtsbewegung der Sitzhebeeinrichtung zu veranlassen. Das Sperrklinkenbauteil kann eine Außenverzahnungsbauart mit zwei Außenverzahnungen und zwei Getriebeabschnitten oder eine Innenverzahnungsbauart mit zwei bogenförmigen Innenverzahnungen aufweisen.
申请公布号 DE10228130(A1) 申请公布日期 2004.01.22
申请号 DE20021028130 申请日期 2002.06.24
申请人 TACHI-S CO., LTD. 发明人 NEMOTO, AKIRA
分类号 B60N2/16;(IPC1-7):A47C3/20 主分类号 B60N2/16
代理机构 代理人
主权项
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