发明名称 PRODUCT DISTRIBUTION DEVICE WITH RAPID PISTON ROD RESETTING
摘要 <p>Produktausschüttvorrichtung mit Kolbenstangen-Eilrücksetzung, das Gerät umfassend: a) ein Gehäuse (1/2) mit einem ersten Gehäuseabschnitt (1) für ein mit Produkt gefülltes Reservoir (R), aus dem das Produkt mittels eines Kolbens (K) ausschüttbar is; b) eine Kolbenstange (4) die in eine Vorschubrichtung (V) bewegbar ist, um den Kolben (K) für die Ausschüttung des Produkts in Richtung auf einen Auslass (A) des Reservoir (R) zu bewege; c) eine Dosier- und Betätigungseinrichtung (7/8/10), die relativ zu dem Gehäuse (1/2) eine Dosierbewegung und gemeinsam mit der Kolbenstange (4) relativ zu dem Gehäuse (1/2) eine Ausschüttbewegung in die Vorschubrichtung (V) ausführt,d) ein Dosierglied (11), das mit der Dosier- und Betätigungseinrichtung (7/8/10) so verbunden ist, das es die Ausschüttbewegung mitmacht und bei der Dosierbewegung auch eine Dosierbewegung ausführt, und das mit der Kolbenstange (4) in einem Eingriff ist, der die Dosierbewegung des Dosierglieds (11) relativ zu der Kolbenstange (4) zulässt, und die Mitnahme der Kolbenstange (4) bei Ausschüttbewegung bewirk; i) wobei das Dosierglied (11) quer zu der Kolbenstange (4) bewegbar ist, um den Eingriff mit der Kolbenstange (4) für eine Rücksetzung der Kolbenstange (4) entgegen der Vorschubrichtung (V) zu lösen; j) ein Rücksetz-Betätigungselement (2), das mit dem Gehäuse (1/2), vorzugsweise mit dem ersten Gehäuseabschnitt (1) bewegbar verbunden ist, um eine Ausrückbewegung und eine Einrückbewegung auszuführe; k) und ein Kurvengetriebe (10/15/20), das das Rücksetz-Betätigungselement (2) mit dem Dosierglied (11) koppelt, so dass das Dosierglied (11) durch die Ausrückbewegung aus dem Eingriff und durch die Einrückbewegung in den Eingriff mit der Kolbenstange (4) bewegt wird; l) wobei das Kurvengetriebe (10/15/20) eine quer zu der Längsachse (L) weisende Querführungsbahn (10a, 10b) bildet, an der das Dosierglied (11) bei der Bewegung in und aus dem Eingriff geführt wird.</p>
申请公布号 WO2004002556(A1) 申请公布日期 2004.01.08
申请号 WO2003CH00419 申请日期 2003.06.25
申请人 TECPHARMA LICENSING AG;HOMMANN, EDGAR 发明人 HOMMANN, EDGAR
分类号 A61M5/24;A61M1/36;A61M5/31;A61M5/315;A61M31/00;(IPC1-7):A61M5/315 主分类号 A61M5/24
代理机构 代理人
主权项
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