发明名称 RELEASE DEVICE FOR RELEASING A LIQUID CONTAINING AN ACTIVE INGREDIENT INTO A TOILET BOWL
摘要 Vorrichtung zur Abgabe eines Wirkstofffluids (5) in ein Toilettenbecken (1) mit einem Halter (2) und einem im Halter (2) auswechselbar angebrachten Vorratsbehälter (4) für das Wirkstofffluid (5), der eine Auslassöffnung (6) aufweist, die mittels eines Dichtungselementes (7) geschlossen ist, welches in Schliessstellung vorgespannt und in eine Freigabestellung verstellbar ist, wofür ein Betätigungselement (8) vorgesehen ist, das bei jedem Spülvorgang durch die Spülflüssigkeit beaufschlagbar ist, so dass das Dichtungselement (7) die Freigabestellung einnimmt. Der Halter (2) weist einen Stutzen (20) auf, welcher abdichtend mit der Auslassöffnung (6) verbunden ist. Dadurch wird das Dichtungselement (7) und das Betätigungselement (8) vom einzusetzenden Vorratsbehälter (4) kräftemässig nicht beeinflusst.
申请公布号 WO0240789(A8) 申请公布日期 2004.01.08
申请号 WO2001EP08459 申请日期 2001.07.21
申请人 HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN;BUTTER-JENTSCH, RALPH;MENKE, ROLAND;MUEHLHAUSEN, HANS-GEORG;PESSEL, FRANK 发明人 BUTTER-JENTSCH, RALPH;MENKE, ROLAND;MUEHLHAUSEN, HANS-GEORG;PESSEL, FRANK
分类号 E03D9/03;(IPC1-7):E03D9/03 主分类号 E03D9/03
代理机构 代理人
主权项
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