发明名称 BELT LOCK WITH FASTENING DEVICE
摘要 Gurtschloss (10) mit einem zur Montage an einem Fahrzeugteil eingerichteten Schlosshalter (11), wobei der Schlosshalter (11) ein Loch (12) zum Durchgriff eines mit dem Fahrzeugteil zu verbindenden Befestigungsmittels (13) derart aufweist, dass der Schlosshalter (11) auf dem Befestigungsmittel (13) gehalten ist, und wobei zwischen dem Fahrzeugteil und dem Schlosshalter (11) eine den Schlosshalter (11) in die Ruhestellung des Gurtschlosses (10) vorspannende und sich mit ihrem einen Ende gegen den Schlosshalter (11) und mit dem anderen Ende gegen das Fahrzeugteil abstützende Rückstellfeder (18) mit spiralförmige angeordneten Federwindungen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellfeder (18) eine flache Spiralfeder (18) mit in einer Ebene angeordneten Federwindungen (19) ist, die zwischen dem Schlosshalter (11) und einer Abdeckung (14) als Widerlager angeordnet ist.
申请公布号 WO03064222(B1) 申请公布日期 2003.12.31
申请号 WO2003EP00771 申请日期 2003.01.26
申请人 AUTOLIV DEVELOPMENT AB;BORGWARD, MATTHIAS;KNOP, HENRY;SIEBRAND, GERHARD;ALPERS, ECKHARD 发明人 BORGWARD, MATTHIAS;KNOP, HENRY;SIEBRAND, GERHARD;ALPERS, ECKHARD
分类号 B60R22/18;(IPC1-7):B60R22/22 主分类号 B60R22/18
代理机构 代理人
主权项
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