发明名称 SELF-OPENING CLOSURE FOR COMPOSITE PACKAGINGS OR FOR CONTAINER OR BOTTLE NOZZLES FOR SEALING WITH FILM MATERIAL
摘要 <p>Der Selbstöffner-Verschluss besteht aus einem Ausguss-Stutzen (2), welcher dichtend auf eine Verbundpackung oder auf einen mit Folienmaterial zu verschliessenden oder bereits verschlossenen Behälter- oder Flaschenstutzen montierbar ist, einer zugehörigen Drehkappe (1) sowie einer innerhalb des Ausguss-Stutzens (2) angeordneten Selbstöffner-Hülse (3), welche von der Drehkappe (1) in Drehung versetzbar ist. An diesen drei Elementen sind Kraftübertragungsmittel und Führungsmittel ausgeformt. Diese wirken so miteinander zusammen, dass beim erstmaligen Drehen der Drehkappe (1) in Öffnungsrichtung die Selbstöffner-Hülse (3) zunächst im Ausguss-Stutzen (2) vertikal abwärts stossbar und anschliessend in der Horiziontalen über annähernd 360° drehbar ist. Weil die Selbstöffner-Hülse (3) an ihrem unteren Rand und von diesem abstehend ein einzelnes, kombiniertes Stech- und Schneidorgan (9) aufweist, wird die Folie oder die Verbundpackung zuerst zuverlässig angestochen und hernach wird eine Scheibe sauber aus ihr herausgeschnitten und anschliessend nach unten geschwenkt.</p>
申请公布号 WO2004000667(A1) 申请公布日期 2003.12.31
申请号 WO2003CH00392 申请日期 2003.06.17
申请人 SIG TECHNOLOGY LTD.;WEIST, MARIO;HUBER, HANSJOERG;SEELHOFER, FRITZ 发明人 WEIST, MARIO;HUBER, HANSJOERG;SEELHOFER, FRITZ
分类号 B67D99/00;B65D5/74;B65D47/36;B65D51/22;B65D51/28;(IPC1-7):B65D5/74 主分类号 B67D99/00
代理机构 代理人
主权项
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