发明名称 Fahrzeugsitz mit einer Gurtschloßbefestigung
摘要 Ein Fahrzeugsitz weist Längsverstellschienen, eine Vorrichtung zur Höhen- und Neigungsverstellung und eine Gurtschloßbefestigung auf, die ein erstes, an der Oberschiene der Längsverstellschienen angelenktes Teil und ein zweites, an dem Sitzteil schwenkbar angelenktes Teil aufweist, welches frei verschiebbar an einer Längsführungsfläche des ersten Teils geführt ist. Das erste Teil weist eine Rastverzahnung auf, die zur Aufnahme eines am zweiten Teil angeordneten Rastvorsprungs ausgebildet ist, wobei die Anlenkstelle des zweiten Teils und dessen Rastvorsprung auf unterschiedlichen Seiten des ersten Teils angeordnet sind. Die Führungsfläche ist lediglich einseitig am ersten Teil vorgesehen und die damit zusammenwirkende Gegenfläche des zweiten Teils wird mittels einer Feder bis zu einer Grenzbelastung der Gurtschloßbefestigung in Anlage an der Führungsfläche gehalten. Bei Überschreiten der Grenzbelastung hebt die Gegenfläche von der Führungsfläche ab und der Rastvorsprung schwenkt in die Rastverzahnung ein.
申请公布号 DE19935616(C2) 申请公布日期 2003.12.11
申请号 DE19991035616 申请日期 1999.08.03
申请人 FAURECIA AUTOSITZE GMBH & CO. KG 发明人 DEPTOLLA, BERND
分类号 B60R22/18;B60R22/26;(IPC1-7):B60R22/26 主分类号 B60R22/18
代理机构 代理人
主权项
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