发明名称 Verriegelungseinrichtung für eine Tankklappe
摘要 Eine bekannte Verriegelungseinrichtung für eine Tankklappe weist einen mit einer Öffnung versehenen Laschenraum zur Aufnahme einer von der Tankklappe abstehenden Lasche auf. Zur Arretierung der Lasche ist ein Verriegelungsbolzen durch eine Triebfeder in den Laschenraum ausfahrbar und zum Entriegeln elektromotorisch zurückführbar. Unterhalb des Weges des Verriegelungsbolzens ist ein federnder Auswerfer für die Lasche angeordnet. Problematisch ist, dass beim Entriegeln der Verriegelungsbolzen in den Weg der Lasche zurückfährt und von der Lasche beim Schließen zurückgedrückt werden muß. Zum Zurückdrücken des Verriegelungsbolzens muß eine Spitze der Lasche eine Anlaufschräge des Verriegelungsbolzens treffen. Dies ist bei bestimmten Toleranzen der Bauteile nicht immer gewährleistet. Eine erfindungsgemäße Verriegelungseinrichtung soll ein sicheres Schließen der Tankklappe auch bei gewissen Toleranzen der Bauteile ermöglichen. Erfindungsgemäß ist der Auswerfer so ausgebildet, dass er in den Weg des Verriegelungsbolzens fahrbar ist. Damit wird der Verriegelungsbolzen durch den Auswerfer zurückgehalten und die Lasche kann mit ihrer Spitze auf der großen Fläche des Auswerfers aufsetzen.
申请公布号 DE10212783(A1) 申请公布日期 2003.11.13
申请号 DE20021012783 申请日期 2002.03.22
申请人 HELLA KG HUECK & CO. 发明人 MUSCHNER, ANDREAS;LANGKAU, JOHANNES;HOPPE, FRIEDBERT;KLEINE-WEISCHEDE, JOST
分类号 B60K15/05;E05B47/02;E05B63/20;E05B65/12;(IPC1-7):B60K15/05 主分类号 B60K15/05
代理机构 代理人
主权项
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