发明名称 VALVE ARRANGEMENT FOR A CONTAINER OPENING OR SIMILAR
摘要 Eine Ventilanordnung besteht aus einem Basiskörper (2) zur Montage an einer zu verschliessenden Öffnung eines Behälters, Schlauches oder dgl.. Der Basiskörper enthält eine Durchgangspassage (3) mit axialen Enden. Nahe einem axialen Ende der Duchgangspassage ist ein erster Ventilsitz (9) vorgesehen. Im Basiskörper ist ein Ventilelement (4) mit axialen Enden und einem zweiten Ventilsitz (8) nahe einem axialen Ende gehalten, der in dichtendem Eingriff mit dem ersten Ventilsitz bringbar ist, um die Durchgangspassage zu verschliessen, wobei das Ventilelement relativ zum Basiskörper anschlagbegrenzt zwischen einer Schliess- und Freigabepostion beweglich ist. In die Durchgangspassage kann seitens deren anderen axialen Endes ein Stösselelementes (13) mit ersten Kupplungsmitteln (12) zur lösbaren Eingriffnahme mit zweiten Kupplungsmitteln (11) am Ventilelement eingeführt werden, um das Ventilelement wenigstens von der Schliess- in die Freigabeposition, vorzugsweise auch von der Freigabe- in die Schliessposition, zu bewegen, wobei der Basiskörper und das Ventilelement separate Formteile sind. Ein Schaftbereich (5) des Ventilelementes (4) erstreckt sich durch einen Durchlass, der durch von der inneren Umfangswand der Durchgangspassage (3) nach innen abstehende Anschlagarme (16) umgrenzt ist und eine Durchlassweite hat, die grösser als die radiale Abmessung des Schaftbereiches und kleiner als die einer Schulterfläche (18) des Ventilelementes ist, so dass die Schulterfläche bei der Bewegung des Ventilelementes in die Freigabeposition bewegungsbegrenzend mit den Anschlagarmen in Eingriff bringbar ist. Dagegen können die Anschlagarme unter einer in einer Richtung entgegengesetzt zur Bewegungsrichtung des Ventilelementes in die Freigabeposition ausgeübten Kraft aus der bewegungsbegrenzenden Ruheposition federnd nach aussen nachgeben. Ein Merkmal der Ventilanornung ist, dass das Ventilelement (4) innerhalb der axialen und umfänglichen Begrenzungen der Durchgangspassage (3) angeordnet ist.
申请公布号 WO03085299(A1) 申请公布日期 2003.10.16
申请号 WO2003EP03549 申请日期 2003.04.04
申请人 GEORG MENSHEN GMBH & CO. KG;ALBERS, MARTIN 发明人 ALBERS, MARTIN
分类号 B65D75/58;(IPC1-7):F16K15/20;F16L37/40 主分类号 B65D75/58
代理机构 代理人
主权项
地址