发明名称 TOILET WITH A TOILET SEAT THAT IS ROTATABLE AROUND A VERTICAL AXIS
摘要 Eine Toilette insbesondere für öffentliche Zwecke, besitzt ein schlüsselartiges Toilettenbecken, das einen oberseitigen Toilettensitz aufweist, und eine Reinigungsvorrichtung, mittels der zumindest der Toilettensitz reinigbar ist. Der Toilettensitz kann zwischen einer Betriebsstellung und einer Reinigungsstellung verstellt werden. Dabei ist vorgesehen, dass die innere Reinigungsvorrichtung ein eine innere Reinigungskammer bildendes Gehäuse mit innenliegenden Reinigungselementen umfasst und dass der Toilettensitz in seiner Reinigungsstellung teilweise in das Gehäuse hineinragt und um eine vertikale Achse drehbar ist.
申请公布号 WO03085213(A1) 申请公布日期 2003.10.16
申请号 WO2003EP02932 申请日期 2003.03.20
申请人 WALL AKTIENGESELLSCHAFT;HARDT, WALTER;STRATMANN, MICHAEL, H. 发明人 HARDT, WALTER;STRATMANN, MICHAEL, H.
分类号 A47K13/30;A47K17/00;(IPC1-7):E03D9/00 主分类号 A47K13/30
代理机构 代理人
主权项
地址