发明名称 BRUSH HEAD FOR A TOOTHBRUSH
摘要 <p>Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bürstenkopf für eine Zahnbürste, die ein Handteil mit einem Antrieb für den Bürstenkopf aufweist, mit einem ein Borstenfeld tragenden, insbesondere scheiben- bzw. tellerförmigen Borstenträger, der an einem Bürstenkopfträger beweglich gelagert ist und Verbindungsmittel zur Ankupplung an den handteilseitigen Antrieb der Zahnbürste aufweist, wobei der Borstenträger in mehrere zueinander bewegliche Borstenträgersegmente unterteilt ist, sowie mit Antriebsmitteln, die die Stellung der Borstenträgersegmente relativ zueinander in Abhängigkeit der Stellung des gesamten Borstenträgers verändern. Erfindungsgemäss umfassen die Antriebsmittel, die eine Bewegung der Borstenträgersegmente relativ zueinander bewirken, eine Kurvensteuerfläche sowie ein damit zusammenwirkendes Eingriffselement, die an dem Bürstenkopfträger und zumindest einem Borstenträgersegment vorgesehen sind, um dieses zumindest eine Borstenträgersegment bei Bewegung des Borstenträgers um dessen Bewegungsachse ensprechend zu bewegen. Die Grundbewegung des gesamten Borstenträgers relativ zu dem Bürstenkopfträger wird über eine Nockenfläche zum zusätzlichen Antrieb einzelner Borstenträgersegmente genutzt, so dass diese einzelnen Borstenträgersegmente eine der Grundbewegung des Borstenträgers überlagerte Zusatzbewegung ausführen.</p>
申请公布号 WO2003071979(P1) 申请公布日期 2003.09.04
申请号 EP2002012935 申请日期 2002.11.19
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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