发明名称 FLOOR CLEANING DEVICE
摘要 Um bei einem Bodenreinigungsgerät (1) mit einem nach unten hin offenen, haubenförmigen Gehäuse (3), in dem ein Sprüharm (10) mit mindestens einer ein Reinigungsmedium in Richtung auf die offene Unterseite (4) des Gehäuses abgebenden Düse (11) um eine senkrechte Drehachse frei drehbar gelagert ist, mit einem im Gehäuse (2) höhenverstellbar angeordneten Lagerkörper (8) für den Sprüharm (10), dessen Höhenverstellung durch ein am Gehäuse (2) in Verstellrichtung des Lagerkörpers festlegbares, gegenüber dem Gehäuse (2) verdrehbar auf ein Aussengewinde des Lagerkörper (8) aufschraubbares Verstellelement (21, 23) erfolgt, eine unbeabsichtigte Verstellung des Verstellementes (21, 23) zu vermeiden, wird vorgeschlagen, dass das Verstellelement durch eine lösbare Verbindung (26, 28) drehfest mit dem Gehäuse (2, 29) verbindbar ist.
申请公布号 WO03068044(A1) 申请公布日期 2003.08.21
申请号 WO2002EP06247 申请日期 2002.06.07
申请人 ALFRED KAERCHER GMBH & CO. KG;BINDER, JUERGEN;HOFER, THOMAS 发明人 BINDER, JUERGEN;HOFER, THOMAS
分类号 B08B3/02;E01H1/10;(IPC1-7):A47L11/03 主分类号 B08B3/02
代理机构 代理人
主权项
地址