发明名称 Aktive Kopfstütze mit Schutz vor seitlichen Stößen
摘要 Es wird eine Kopfstützenanordnung angegeben, die ein Kopfstützenpolster mit einer Vorderfläche und Seitenteilen umfasst, die zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt werden können, wo die Seitenteile vor der Vorderfläche des Kopfstützenpolsters sind. Es ist ein Bewegungsmechanismus vorgesehen, um den Seitenteil zu der zweiten Position zu bewegen. Ein Auslöser wird in Reaktion auf einen Stoß betätigt, wodurch der Bewegungsmechanismus veranlasst wird, den Seitenteil von der ersten Position zu der zweiten Position zu bewegen. Das Kopfstützenpolster weist vorzugsweise einen zentralen Abschnitt auf, der durch einen rechten und einen linken Seitenteil flankiert wird. Die Seitenteile schwenken auf einer Welle bzw. einem Scharniermechanismus, der eine Feder umfasst, welche die Seitenteile zu der zweiten Position drückt. Der Auslöser ist vorzugsweise ein Haken, der auf einer Schiene angebracht ist, die wiederum an dem Kopfstützenpolster befestigt ist. Eine Drehfeder ist zwischen dem Haken und der Schiene vorgesehen, sodass der Haken relativ zu dem Kopfstützenpolster verschoben werden kann, wenn der Stoß eine Trägheitslast über einer vorbestimmten Stärke auf das Kopfstützenpolster ausübt. Das rechte und das linke Seitenteil können unabhängig voneinander geschwenkt werden. Ein Zahngesperre kann zwischen den Seitenteilen und dem Kopfstützenpolster vorgesehen werden, wobei das Zahngesperre gestattet, dass die Seitenteile in einer von einer Vielzahl von ...
申请公布号 DE10302778(A1) 申请公布日期 2003.08.21
申请号 DE20031002778 申请日期 2003.01.24
申请人 LEAR CORP., SOUTHFIELD 发明人 FOWLER, THOMAS J.
分类号 B60N2/42;B60N2/48;B60R21/00;(IPC1-7):B60N2/48;B60N2/427;B60R21/055 主分类号 B60N2/42
代理机构 代理人
主权项
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