发明名称 DEVICE FOR ADJUSTING A VEHICLE SEAT IN THE LONGITUDINAL DIRECTION
摘要 Bei einem Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz mit freischwenkbarer Lehne, mit einer ersten Sitzschiene, einer sweiten Sitzschiene, relativ zu welcher die erste Sitzschiene in Längsrichtung verschiebbar ist, und einer der ersten Sitzschiene zugeordneten und mit der zweiten Sitzschiene zusammenwirkenden Memoryvorrichtung 11, welche eine eingestellte Sitzlängsposition speichert, die durch eine beim Freischwenken der Lehne vorgenommene Längsverschiebung des Fahrzeugsitzes verlassen und beim Zurükckschwenken der Lehne wieder eingenommen wird, sind ein mit der zweiten Sitzschiene in Wirkverbindung bringbarer Wegmesser 21 und ein relativ zu dem Wegmesser 21 beweglicher Steuersignalgeber 53 vorgesehen, dessen Relativbewegung zum Wegmesser 21 aus einer Ausgangsposition heraus die vorgenommene Längsverschiebung wiedergibt, wobei der Steuersignalgeber 53 spätestens bei Erreichen der gespeicherten Sitzlängsposition ein Steuermoment erfährt und dann wenigstens ein mit der zweiten Sitzschiene zusammenwirkendes Sperrelement 73 ansteuert.
申请公布号 WO03062012(A1) 申请公布日期 2003.07.31
申请号 WO2003EP00536 申请日期 2003.01.21
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG;KLAHOLD, WOLFGANG;SCHUELER, ROLF;BORBE, MICHAEL;MITULLA, GERHARD;JAEHNER, FALKO;SCHEIDLER, JOCHEN;SCHEFFLER, SASCHA 发明人 KLAHOLD, WOLFGANG;SCHUELER, ROLF;BORBE, MICHAEL;MITULLA, GERHARD;JAEHNER, FALKO;SCHEIDLER, JOCHEN;SCHEFFLER, SASCHA
分类号 B60N2/02;B60N2/07;B60N2/08;B60N2/12;(IPC1-7):B60N2/12 主分类号 B60N2/02
代理机构 代理人
主权项
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