发明名称 RETAINING DEVICE FOR A HEIGHT-ADJUSTABLE HEADREST
摘要 Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung einer höhenverstellbaren Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes, deren Polsterung mit zumindest einer Haltestange an der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes gehalten ist, wobei die Haltestange zur Höhenverstellung bzgl. der Rückenlehne herausziehbar und einschiebbar ist und in einem Rastabschnitt Höhenraststufen aufweist, in die ein federndes Halteelement (6) in den jeweiligen Höhen-Relativeinstellungen eingreift und durch einen resultierenden Formschluss in Einschieberichtung die Kopfstütze gegen unerwünschte Verstellung sichert, wobei der Formschluss zur Höhenverstellung durch ein Beättigungsmittel (9) für das Halteelement aufzuheben ist. Um den Produktionsaufwand und Montageaufwand zu reduzieren und die Gestehungskosten zu verringern unter gleichbleibender bis verbesserter Erfüllung der oben genannten Anforderungen, wird vorgeschlagen, bei Erreichen eines vorbestimmten, maximalen Auszugswertes der Kopfstütze durch den Eingriff der Federsicherung (13) in die Auszugsicherungs-Rastausnehmung ein resultierender Formschluss erreicht wird, der in Auszugrichtung hemmt und ein weiteres Herausziehen der Kopfstütze verhindert.
申请公布号 WO03059683(A1) 申请公布日期 2003.07.24
申请号 WO2003DE00127 申请日期 2003.01.17
申请人 INTIER AUTOMOTIVE SEATING (GERMANY) GMBH 发明人 BEHRMANN, WOLFGANG
分类号 B60N2/48;(IPC1-7):B60N2/48 主分类号 B60N2/48
代理机构 代理人
主权项
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